kanzleinussmann, Autor bei Kanzlei Nussmann

Hinterbliebenengeld ist die Entschädigung für den Verlust einer Naheperson

Aktuell, Verkehrsrecht / Von kanzleinussmann

Seit dem Jahr 2017 regelt § 844 III BGB das Hinterbliebenengeld. Vorher hatten die Obergerichte entschieden , so der Anwalt für Verkehrsrecht, dass Depressionen, Schlafstörungen, Alpträume, Seelenschmerzen, Weinkrämpfe, Gefühle des „Aus-der-Bahn-geworfen-seins“ und vorübergehende Kreislaufstörungen bis hin zu Kollaps-Belastungen keinen Schockschaden darstellen und es deshalb kein Schmerzensgeld gibt. Dies hat der BGH mit Urteil vom 06.12.2022, …

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Pflichtteil Kurz erläutert

Aktuell, Erbrecht / Von kanzleinussmann

Nicht selten werden Angehörige durch den Erblasser per Testament vom Erbe ausgeschlossen. Dies bedeutet jedoch meist nicht, dass Sie als enterbte Person nichts erhalten. Im Gesetz benannte Angehörige können den sogenannten Pflichtteil einfordern . Die Pflichtteilsberechtigten haben einen Anspruch in Höhe von 50 % des gesetzlichen Erbteils. Beabsichtigen Sie, Ihren Pflichtteil einzufordern? Zur rechtlichen Einschätzung …

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Der Erblasser kann im Testament eine Kürzung von Vermächtnissen zur Erfüllung von Pflichtteilen verbieten

Aktuell, Erbrecht / Von kanzleinussmann

Der Fachanwalt für Erbrecht wird häufig mit dem Wunsch konfrontiert, dass ein Erblasser seine Kinder nicht gleich behandeln möchte. Ein Dritter soll aber etwas zusätzlich erhalten z.B. für die abgestimmte Organisation der Grabpflege oder für Unterstützung und Pflege . Der Erbe möchte, dass dieser Betrag oder der Gegenstand der Person auf jeden Fall zukommt. …

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Abmahnkosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vermeiden

Uncategorized / Von kanzleinussmann

Regelmäßig berät unser Anwalt für Wettbewerbsrecht Mandanten bei der Abwehr von Abmahnkosten. Was müssen Sie wissen und beachten? Nach dem Urteil des Landgerichtes Dessau Roßlau vom 11.01.2017 handelt derjenige gewerblich, der monatlich 15-25 Verkäufe tätigt und auf einer Internet-Plattform mit Hilfe einer professionell gestalteten Seite Artikel anbietet. Wer gleichzeitig mehrere Anzeigen schaltet und / oder …

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Ansprüche bei Beendigung einer Lebensgemeinschaft

Uncategorized / Von kanzleinussmann

Der Fachanwalt für Familienrecht erläutert , trennen sich langjährige Lebensgefährten ist das oft emotional nicht anders als bei einer Scheidung. Oft sind die Lebensgefährten wirtschaftlich verflochten mit einer Firma, Haus, Kredit uvm. , es ist zu beachten, dass es kaum gesetzliche Regelungen für die Auflösung von Lebensgemeinschaften gibt. Immer wieder kommt es deshalb zu einem …

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Der Umgangsberechtigte muss sich um Fremdbetreuung des Kindes kümmern, wenn er verhindert ist.

Uncategorized / Von kanzleinussmann

Immer wieder hören wir von Mandanten, dass der umgangsberechtigte andere Elternteil den Umgang wegen eigener Verhinderung kurzfristig absagt. Dies müssen Sie nicht hinnehmen. Das OLG Nürnberg hat mit Beschluss vom 18.1.2024 hierzu aktuell entschieden. Der Fachanwalt für Familienrecht erläutert: Bei gemeinsamer elterlicher Sorge dient der Umgang auch zur Verteilung der Betreuungslast zwischen den Elternteilen. Für …

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Beweislast für die Unwirksamkeit eines Ehevertrages

Aktuell, Familienrecht / Von kanzleinussmann

Immer wieder hören wir von Mandanten, dass Sie bei Abschluss eines Ehevertrages betrogen wurden. Grundsätzlich trifft die Darlegungs- und Feststellungslast den Ehegatten, der sich auf die Unwirksamkeit eines Ehevertrags beruft. Der Fachanwalt für Scheidungen erläutert, das OLG Brandenburg hat hierzu 2023 aktuell entschieden und hilft dem unterlegenen Vertragspartner. Das OLG Brandenburg hat dies nun dahingehend …

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Kein Unterhaltsanspruch wenn kein Sonderbedarf vorliegt

Aktuell, Familienrecht / Von kanzleinussmann

Regelmäßig sollen Väter neben dem Unterhalt weitere Zahlungen leisten. Es herrscht Unklarheit , was gefordert werden kann. Der Fachanwalt für Familienrecht erläutert, dass Oberlandesgerichte und der BGH eine Zahlungspflicht für viele verschiedene Forderungen abgelehnt haben, z.B.: Musikinstrument Hier kann das Kind unter Umständen darauf verwiesen werden, so BGH NJWE-FER 2001, das Instrument zu mieten oder …

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Kein Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter

Aktuell, Verkehrsrecht / Von kanzleinussmann

Regelmäßig werden wir gefragt, ob Trunkenheitsdelikte mit dem E-Scooter ein Fahrverbot zur Folge haben . Es herrscht Unklarheit , welche Rechtsfolgen die Trunkenheitsfahrt hat . Der Anwalt für Verkehrsrecht erläutert, dass das Landgericht Leipzig mit Urteil vom 24.06.2022 die Verhängung eines Fahrverbots abgelehnt hat. Das Gericht urteilt gut verständlich. Aus einem Fehlverhalten mit einem nicht …

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Das Erbe in der kinderlosen Ehe

Aktuell, Erbrecht / Von kanzleinussmann

Der kinderlose Erblasser muss, wenn er sein Vermögen werthaltig und steuergünstig weiter geben will erbrechtliche und steuerliche Aspekte beachten. Die kinderlosen Ehegatten wollen sich in aller Regel gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Es stellt sich die Frage, ob man diese Erbeinsetzung zu beider Lebzeiten vielleicht noch einmal etwas ändern will, zB. im Fall der Insolvenz oder …

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Autorenname: kanzleinussmann