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Bilderdiebstahl? Vorsicht bei Abmahnungen z.B. Copytrack-„Abmahnung“

Regelmäßig erhalten Mandanten auch unberechtigte Abmahnungen von Inkassounternehmen z.B  Copytrack GmbH wegen angeblich unberechtigter Nutzung von Bildern im Internet. Eine solche Aufforderung haben auch Mandanten erhalten, die ausschließlich Fotos nutzen, die „zur freien und kostenlosen, auch zur gewerblichen Nutzung“ zur Verfügung gestellt werden. Der Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht erläutert. Die Betroffenen  werden aufgefordert nachträglich einen Lizenzvertrag abschließen …

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Verteilungstestament – wer ist Erbe bei der Zuwendung von Einzelgegenständen?

Einen der größten Konfliktherde im Erbrecht stellt ein so genanntes Verteilungstestament dar, wenn  Erblasser in ihrem Testament keine Erben benennen, sondern nur einzelne Gegenstände an Einzelpersonen zuwenden. Ob damit eine Erbeinsetzung, eine Erbeinsetzung nach Quoten oder die Geltung der gesetzlichen Erbfolge mit Anordnung von Vermächtnissen und/oder Teilungsanordnungen usw. gemeint ist, ist Auslegungsfrage. 2087 II BGB …

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Namensänderung eines Kindes

Häufig werden wir  um Hilfe bei der Namensänderung eines Kindes gebeten. Grundlage der Namensänderung ist §1618 Einbenennung BGB . Der Fachanwalt für Familienrecht erläutert kurz die Rechtslage . Die Mutter des Kindes, über dessen Namen vorliegend gestritten wird, hat sich vom Vater des Kindes scheiden lassen und erneut geheiratet; dabei haben die Ehegatten den Namen …

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Mietzinsbindung erfolgreich umgehen mit dem ,,Kellertrick“

Wir haben regelmäßig Mandanten und  Vermieter, die nach Wegen suchen, eine  ,,Mietpreisbremse“ zu umgehen. Der Fachanwalt für Mietrecht empfiehlt  die  separate Vermietung von Wohnung und Garage oder Keller.  Der BGH hat eine solche Vertragsgestaltung im Jahr 2023 für wirksam erachtet. Die Vermietung  von Wohnung und Kellerräume an den selben Mieter in verschiedenen Verträgen ist grundsätzlich …

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Abmahnkosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vermeiden

Regelmäßig berät unser  Anwalt für Wettbewerbsrecht Mandanten bei der Abwehr von Abmahnkosten. Was müssen Sie wissen und beachten? Nach dem Urteil des Landgerichtes Dessau Roßlau vom 11.01.2017  handelt derjenige gewerblich, der monatlich 15-25 Verkäufe tätigt und auf einer Internet-Plattform mit Hilfe einer professionell gestalteten Seite Artikel anbietet. Wer gleichzeitig mehrere Anzeigen schaltet und / oder  …

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Ansprüche bei Beendigung einer Lebensgemeinschaft

Der Fachanwalt für Familienrecht erläutert , trennen sich langjährige Lebensgefährten ist das oft emotional nicht anders als bei einer Scheidung. Oft sind die Lebensgefährten wirtschaftlich verflochten mit einer Firma, Haus, Kredit uvm. , es ist zu beachten, dass es kaum gesetzliche Regelungen für die Auflösung von Lebensgemeinschaften gibt. Immer wieder kommt es  deshalb zu einem …

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Der Umgangsberechtigte muss sich um Fremdbetreuung des Kindes kümmern, wenn er verhindert ist.

Immer wieder hören wir von Mandanten, dass der umgangsberechtigte andere Elternteil den Umgang wegen eigener Verhinderung kurzfristig absagt. Dies müssen Sie nicht hinnehmen. Das OLG Nürnberg hat mit Beschluss vom 18.1.2024  hierzu aktuell entschieden.  Der Fachanwalt für Familienrecht erläutert: Bei gemeinsamer elterlicher Sorge dient der Umgang auch zur Verteilung der Betreuungslast zwischen den Elternteilen. Für …

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