Nicht selten werden Angehörige durch den Erblasser per Testament vom Erbe ausgeschlossen. Dies bedeutet jedoch meist nicht, dass Sie als enterbte Person nichts erhalten. Im Gesetz benannte Angehörige können den sogenannten Pflichtteil einfordern . Die Pflichtteilsberechtigten haben einen Anspruch in Höhe von 50 % des gesetzlichen Erbteils. Beabsichtigen Sie, Ihren Pflichtteil einzufordern? Zur rechtlichen Einschätzung …
Der Fachanwalt für Erbrecht wird häufig mit dem Wunsch konfrontiert, dass ein Erblasser seine Kinder nicht gleich behandeln möchte. Ein Dritter soll aber etwas zusätzlich erhalten z.B. für die abgestimmte Organisation der Grabpflege oder für Unterstützung und Pflege . Der Erbe möchte, dass dieser Betrag oder der Gegenstand der Person auf jeden Fall zukommt. …
Immer wieder hören wir von Mandanten, dass Sie bei Abschluss eines Ehevertrages betrogen wurden. Grundsätzlich trifft die Darlegungs- und Feststellungslast den Ehegatten, der sich auf die Unwirksamkeit eines Ehevertrags beruft. Der Fachanwalt für Scheidungen erläutert, das OLG Brandenburg hat hierzu 2023 aktuell entschieden und hilft dem unterlegenen Vertragspartner. Das OLG Brandenburg hat dies nun dahingehend …
Beweislast für die Unwirksamkeit eines Ehevertrages Weiterlesen »
Regelmäßig sollen Väter neben dem Unterhalt weitere Zahlungen leisten. Es herrscht Unklarheit , was gefordert werden kann. Der Fachanwalt für Familienrecht erläutert, dass Oberlandesgerichte und der BGH eine Zahlungspflicht für viele verschiedene Forderungen abgelehnt haben, z.B.: Musikinstrument Hier kann das Kind unter Umständen darauf verwiesen werden, so BGH NJWE-FER 2001, das Instrument zu mieten oder …
Kein Unterhaltsanspruch wenn kein Sonderbedarf vorliegt Weiterlesen »
Regelmäßig werden wir gefragt, ob Trunkenheitsdelikte mit dem E-Scooter ein Fahrverbot zur Folge haben . Es herrscht Unklarheit , welche Rechtsfolgen die Trunkenheitsfahrt hat . Der Anwalt für Verkehrsrecht erläutert, dass das Landgericht Leipzig mit Urteil vom 24.06.2022 die Verhängung eines Fahrverbots abgelehnt hat. Das Gericht urteilt gut verständlich. Aus einem Fehlverhalten mit einem nicht …
Kein Fahrverbot bei Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter Weiterlesen »
Der kinderlose Erblasser muss, wenn er sein Vermögen werthaltig und steuergünstig weiter geben will erbrechtliche und steuerliche Aspekte beachten. Die kinderlosen Ehegatten wollen sich in aller Regel gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Es stellt sich die Frage, ob man diese Erbeinsetzung zu beider Lebzeiten vielleicht noch einmal etwas ändern will, zB. im Fall der Insolvenz oder …
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Versäumnisurteil vom 06.06.2023 – 9 AZR 272/22 hierzu entschieden. Weder § 109 I 3 GewO noch § 241 II BGB verpflichten den Arbeitgeber dazu, dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis zu erteilen, das mit einer sogenannten Dankes- und Wunschformel endet. Verlangt ein Arbeitnehmer zu Recht von dem Arbeitgeber, das ihm erteilte Zeugnis abzuändern, …
Änderung des Arbeitszeugnisses – Streichung der Dankes- und Wunschformel Weiterlesen »
Viele Arbeitgeber kennen das, der Arbeitnehmer kündigt oder wird gekündigt und erkrankt sofort für die gesamte Kündigungsfrist. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 13. Dezember 2023, AZ 5 AZR 137/23 hierzu Arbeitgeberfreundlich entschieden . Der Anwalt für Arbeitsrecht erläutert , ein Arbeitnehmer kann eine behauptete Arbeitsunfähigkeit mit Bescheinigungen eines Arztes nachweisen. Der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung …
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Beschluss vom 19.7.2023 entschieden, dass ein Berufsbetreuer Erbe des Betreuten sein kann. In dem zu entscheidenden Fall hatte der Betreute einen Maschinen geschriebenen Lückentext handschriftlich ausgefüllt und dort den Namen seines Erben (den Namen des Betreuers) eingefügt und den Text unterschrieben. Das OLG Nürnberg hält das Testament für formwirksam, da …
Immer wieder entscheiden sich Mandanten, nach Durchführung der Ehescheidung an der Entscheidung über den Rentenausgleich nicht festhalten zu wollen. Eine Rückgängigmachung der gerichtlichen Ehescheidung zum Versorgungsausgleich ist für private Renten möglich. Der Anwalt für Familienrecht erklärt, wie sich der Regelung des § 7 Abs. 1 VersAusglG entnehmen lässt, sind die Möglichkeiten der Ehegatten, Vereinbarungen über …
Rückgängigmachung des Versorgungsausgleichs nach Rechtskraft der Scheidung Weiterlesen »
Kontakt Standort Leipzig
Kontakt Standort Wurzen
Rechtliches
Rechtsanwältin Marion Peper Fachanwältin für Erbrecht & Fachanwältin für Familienrecht.
© 2024 KANZLEI NUSSMANN
